Anfragen und Anträge

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Anzahl der Einträge

08.09.2015

Antrag

Frühkindliche Bildung – faire Bedingungen für die Kinder in den Kitas

frühkindliche bildung – faire bedingungen für die kinder in den kitas

Abgelehnt

09.09.2015

Antrag

Landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

Abgelehnt

11.09.2015
15.09.2015

Antrag

Die Politik soll Lehrerinnen und Lehrer unterstützen und nicht beschimpfen

die politik soll lehrerinnen und lehrer unterstützen und nicht beschimpfen

Zurückgezogen

15.09.2015

Antrag

Jeder Ministerpräsident hat den Auftrag des Landtags, das Nachtflugverbot und den Lärmschutz durchzusetzen

jeder ministerpräsident hat den auftrag des landtags, das nachtflugverbot und den lärmschutz durchzusetzen

Abgelehnt

15.09.2015

Antrag

Aufklärung der Öffentlichkeit und des Landtages Brandenburg über die Privatisierungsüberlegung der Gesellschafter des Flughafen BER

aufklärung der Öffentlichkeit und des landtages brandenburg über die privatisierungsüberlegung der gesellschafter des flughafen ber

Abgelehnt

22.09.2015

Antrag

Aufnahme, Betreuung und Integration auch unter den neuen Rahmenbedingungen gewährleisten Entschließungsantrag

aufnahme, betreuung und integration auch unter den neuen rahmenbedingungen gewährleisten entschließungsantrag

Abgelehnt

03.11.2015

Antrag

Verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende Probleme zu lösen

verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende probleme zu lösen

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

Letzte Chance nutzen & Volksbegehren ernst nehmen: Bundesratsinitiative auf Fristverlängerung der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch ergreifen

letzte chance nutzen & volksbegehren ernst nehmen: bundesratsinitiative auf fristverlängerung der länderöffnungsklausel im baugesetzbuch ergreifen

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge

regierungserklärung zum beschluss des bundesverfassungsgerichts in sachen altanschließerbeiträge

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Entschuldigung für verfassungswidrige Abgabenpraxis im KAG

entschuldigung für verfassungswidrige abgabenpraxis im kag

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Personeller Neuanfang auch bei der Erarbeitung eines neuen Kommunalabgabenrechtes

personeller neuanfang auch bei der erarbeitung eines neuen kommunalabgabenrechtes

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Verfassungswidrige KAG-Beitragsbescheidung im Land Brandenburg gemäß Bundesverfassungsgericht sofort stoppen

verfassungswidrige kag-beitragsbescheidung im land brandenburg gemäß bundesverfassungsgericht sofort stoppen

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Novellierung des Kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken

novellierung des kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken

Abgelehnt

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