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Anfragen und Anträge
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26.01.2016
Anfrage
Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Brandenburg II
umsetzung des kreislaufwirtschaftsgesetzes in brandenburg ii
19.01.2016
Anfrage
Besetzung der Ausschussvorsitze in der Stadt Liebenwalde
besetzung der ausschussvorsitze in der stadt liebenwalde
12.01.2016
Antrag
aufarbeitung bleibt politischer auftrag – handlungsempfehlungen der enquete-kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen
Abgelehnt
12.01.2016
Antrag
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken
novellierung des kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken
Abgelehnt
12.01.2016
Antrag
verfassungswidrige kag-beitragsbescheidung im land brandenburg gemäß bundesverfassungsgericht sofort stoppen
Abgelehnt
12.01.2016
Antrag
Personeller Neuanfang auch bei der Erarbeitung eines neuen Kommunalabgabenrechtes
personeller neuanfang auch bei der erarbeitung eines neuen kommunalabgabenrechtes
Abgelehnt
12.01.2016
Antrag
Entschuldigung für verfassungswidrige Abgabenpraxis im KAG
entschuldigung für verfassungswidrige abgabenpraxis im kag
Abgelehnt
12.01.2016
Antrag
Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge
regierungserklärung zum beschluss des bundesverfassungsgerichts in sachen altanschließerbeiträge
Abgelehnt
11.01.2016
Anfrage
entwurf eines leitbildes für die verwaltungsstrukturreform 2019 – dokumentation der leitbildkonferenz
23.12.2015
Anfrage
Einhaltung von Vorkaufsrechten – Schutz und Erhalt von Kleingartenanlagen
einhaltung von vorkaufsrechten – schutz und erhalt von kleingartenanlagen
15.12.2015
Anfrage
Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Volksbegehren im Land
behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von volksbegehren im land
15.12.2015
Entschließungsantrag
Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen
für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen
für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das
die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das
15.12.2015
Entschließungsantrag
Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das
die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das
15.12.2015
Entschließungsantrag
Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen
wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen
wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen
09.12.2015
Anfrage
beachtung der bestimmungen der brandenburgischen kommunalverfassung zur demokratischen repräsentation politischer minderheiten in der stadtverordnetenversammlung liebenwalde
08.12.2015
Anfrage
Wie weiter mit dem Goldenen Plan – Sportstättenförderung?
wie weiter mit dem goldenen plan – sportstättenförderung?
08.12.2015
Antrag
Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg
bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg
Abgelehnt
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