Anfragen und Anträge

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03.11.2015

Antrag

Verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende Probleme zu lösen

verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende probleme zu lösen

Abgelehnt

06.01.2015

Anfrage

Verwendung des 1,2 Milliarden €-Zuschusses im Rahmen der EU-Notifizerung für den Flughafen BER bzw. die Gesellschaft FBB

verwendung des 1,2 milliarden €-zuschusses im rahmen der eu-notifizerung für den flughafen ber bzw. die gesellschaft fbb

Beantwortet

07.04.2015

Anfrage

Verwendung von Windows XP in Verwaltung und Institutionen Brandenburgs

verwendung von windows xp in verwaltung und institutionen brandenburgs

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Vielzahl von Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zum BER

vielzahl von Änderungen des planfeststellungsbeschlusses zum ber

Beantwortet

08.11.2016
16.04.2015

Antrag

Volksbegehren gegen Nachtflug umsetzen

volksbegehren gegen nachtflug umsetzen

Abgelehnt

23.02.2016

Anfrage

Volksbegehren-Gesetzgebung gemäß Art. 76 der Landesverfassung bürgerfreundlich und rechtssicher ausgestalten

volksbegehren-gesetzgebung gemäß art. 76 der landesverfassung bürgerfreundlich und rechtssicher ausgestalten

Beantwortet

22.09.2015

Anfrage

Vollsperrung des Freienwalder Landgrabens für Kanu-Tourismus

vollsperrung des freienwalder landgrabens für kanu-tourismus

Beantwortet

21.04.2015

Antrag

Vollständige Dienstleistungsliberalisierung durch Freihandelsabkommen TTIP verhindern (V)

vollständige dienstleistungsliberalisierung durch freihandelsabkommen ttip verhindern (v)

Abgelehnt

21.05.2015

Antrag

Vollständige Information der Öffentlichkeit über die Verwaltungsstrukturreform – Keine Gebietsreform ohne Bürgerentscheide

vollständige information der Öffentlichkeit über die verwaltungsstrukturreform – keine gebietsreform ohne bürgerentscheide

Abgelehnt

11.09.2018

Anfrage

Vorbeugender Brandschutz in siedlungsnahen Wäldern

vorbeugender brandschutz in siedlungsnahen wäldern

Beantwortet

19.05.2020
22.09.2016

Anfrage

Vorgeschriebenes Solarfeld in Neukammerluch in OPR zu Lasten der Umwelt und der Landwirtschaft

vorgeschriebenes solarfeld in neukammerluch in opr zu lasten der umwelt und der landwirtschaft

Beantwortet

13.12.2016

Antrag

Wahl der auf das Land Brandenburg entfallenden 21 Mitglieder der 16. Bundesversammlung

wahl der auf das land brandenburg entfallenden 21 mitglieder der 16. bundesversammlung

Beantwortet

27.06.2017

Antrag

Wahl der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

wahl der landesbeauftragten für den datenschutz und für das recht auf akteneinsicht

Beantwortet

10.12.2018

Antrag

Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Frau Kerstin Nitsche

wahl für die ausscheidende richterin des verfassungsgerichtes des landes brandenburg frau kerstin nitsche

Abgelehnt

10.12.2018

Antrag

Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Frau Sigrid Partikel

wahl für die ausscheidende richterin des verfassungsgerichtes des landes brandenburg frau sigrid partikel

Abgelehnt

27.10.2016
31.08.2018
31.08.2018
23.06.2017

Anfrage

Waldumwandlung – Verkauf von Waldgebieten als Bauland

waldumwandlung – verkauf von waldgebieten als bauland

Beantwortet

12.11.2019

Anfrage

Wann kommt der reguläre 10-Minuten Takt der S2 für Panketal und Bernau?

wann kommt der reguläre 10-minuten takt der s2 für panketal und bernau?

Beantwortet

22.08.2016

Anfrage

Wartezeiten auf Gutachten durch den Medizinischen Dienst

wartezeiten auf gutachten durch den medizinischen dienst

Beantwortet

05.06.2020
28.02.2017

Anfrage

Wartung von Druckluftflaschen für Sauerstoff der Feuerwehr im Land Brandenburg

wartung von druckluftflaschen für sauerstoff der feuerwehr im land brandenburg

Beantwortet

21.08.2015

Anfrage

Was sind die richtigen Lärmschutzzonen am BER – Karte des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg rechtsverbindlich? Ein Sachverhalt, zwei unterschiedliche Karten

was sind die richtigen lärmschutzzonen am ber – karte des ministerium für ländliche entwicklung, umwelt und landwirtschaft des landes brandenburg rechtsverbindlich? ein sachverhalt, zwei unterschiedliche karten

Beantwortet

27.03.2020
12.09.2016
09.05.2016
27.06.2016

Anfrage

Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen I

weitere entwicklung an den berlin-brandenburger flughäfen i

Beantwortet

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