Anfragen und Anträge

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26.05.2015

Anfrage

BER – „Neu-Inbetriebnahme“ der Südbahn des BER seit dem 02.05.2015 – Höhe der Flugzeuge über den Wohngebieten

ber – „neu-inbetriebnahme“ der südbahn des ber seit dem 02.05.2015 – höhe der flugzeuge über den wohngebieten

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Anspruch auf Schallschutz für „Neubetroffene“ im Rahmen neuer Flugrouten

anspruch auf schallschutz für „neubetroffene“ im rahmen neuer flugrouten

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen durch Bürgerinnen, Bürger und Bürgerinitiativen

nutzung von öffentlichen verkehrsflächen durch bürgerinnen, bürger und bürgerinitiativen

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Zukunft der Geschwister-Scholl-Gesamtschule Dabendorf

zukunft der geschwister-scholl-gesamtschule dabendorf

Beantwortet

21.05.2015

Antrag

Vollständige Information der Öffentlichkeit über die Verwaltungsstrukturreform – Keine Gebietsreform ohne Bürgerentscheide

vollständige information der Öffentlichkeit über die verwaltungsstrukturreform – keine gebietsreform ohne bürgerentscheide

Abgelehnt

21.05.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Achtung des Pluralismus in Gemeinden und Kreisen – Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

gesetz zur achtung des pluralismus in gemeinden und kreisen – entscheidung des landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

Abgelehnt

19.05.2015

Antrag

Einsetzung einer Enquete-Kommission

einsetzung einer enquete-kommission

Abgelehnt

15.05.2015
11.05.2015
06.05.2015

Anfrage

Rechtmäßigkeit der Abwahl von Gemeindevertretern aus Verbandsversammlungen?

rechtmäßigkeit der abwahl von gemeindevertretern aus verbandsversammlungen?

Beantwortet

04.05.2015

Anfrage

Mittelfristig über 800 Mio. € Mehrkosten für den BER – Allein für das Land Brandenburg – Wer übernimmt die politische Verantwortung?

mittelfristig über 800 mio. € mehrkosten für den ber – allein für das land brandenburg – wer übernimmt die politische verantwortung?

Beantwortet

30.04.2015
28.04.2015

Änderungsantrag

Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

Abgelehnt

27.04.2015
27.04.2015

Anfrage

Zechlinerhütte erreichbar machen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage 289

zechlinerhütte erreichbar machen – nachfrage zur kleinen anfrage 289

Beantwortet

24.04.2015

Anfrage

Leben statt Beben – Hilfe für Stadtzentrum Rheinsberg

leben statt beben – hilfe für stadtzentrum rheinsberg

Beantwortet

23.04.2015

Anfrage

Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Doberlug-Kirchhain – Wünsdorf Vorbereitung eines akzeptablen Schienenersatzverkehrs während der Sperrung der Bahnstrecke

sanierungsarbeiten an der bahnstrecke doberlug-kirchhain – wünsdorf vorbereitung eines akzeptablen schienenersatzverkehrs während der sperrung der bahnstrecke

Beantwortet

22.04.2015
21.04.2015

Antrag

Landesentwicklungsplanung für Brandenburg neu starten

landesentwicklungsplanung für brandenburg neu starten

Abgelehnt

21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Umweltschutz nicht durch TTIP gefährden (VI)

umweltschutz nicht durch ttip gefährden (vi)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Vollständige Dienstleistungsliberalisierung durch Freihandelsabkommen TTIP verhindern (V)

vollständige dienstleistungsliberalisierung durch freihandelsabkommen ttip verhindern (v)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Transparenz über den Stand der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP herstellen (I)

transparenz über den stand der verhandlungen zum freihandelsabkommen ttip herstellen (i)

Abgelehnt

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