Anfragen und Anträge

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05.09.2016

Anfrage

Prüfung von Rechnungen beim Bau des BER, ob die Rechnungen begründet sind – Beispielfall: Zahlungen an die Firma Imtech

prüfung von rechnungen beim bau des ber, ob die rechnungen begründet sind – beispielfall: zahlungen an die firma imtech

Beantwortet

05.09.2016

Anfrage

Ausgleichszahlungen beim Bau von Windkraftanlagen im Wald im Land Brandenburg

ausgleichszahlungen beim bau von windkraftanlagen im wald im land brandenburg

Beantwortet

08.09.2016

Anfrage

Ungerechtigkeiten bei der Erhebung der Grundsteuer durch überalterte Ersatzbemessung bei den Einheitswerten zur Grundsteuer

ungerechtigkeiten bei der erhebung der grundsteuer durch überalterte ersatzbemessung bei den einheitswerten zur grundsteuer

Beantwortet

12.09.2016
12.09.2016
13.09.2016

Antrag

Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen

endlich hilfe für alt- und neuanschließer nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichts ermöglichen

Abgelehnt

13.09.2016
13.09.2016

Anfrage

Versorgung mit Schülerspeisung im Gymnasium Herzberg/E

versorgung mit schülerspeisung im gymnasium herzberg/e

Beantwortet

14.09.2016

Anfrage

Steuerliche Anrechenbarkeit von Erschließungsbeiträgen

steuerliche anrechenbarkeit von erschließungsbeiträgen

Beantwortet

20.09.2016

Antrag

Beteiligung des Landtags und seiner Fachausschüsse sowie der Enquetekommission an der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030

Offen

20.09.2016

Antrag

Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen

lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen

Offen

20.09.2016

Antrag

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen spekulationen hinsichtlich einer deutlichen verschiebung einer eröffnung des flughafen ber

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

CETA und TTIP im Bundesrat verhindern

ceta und ttip im bundesrat verhindern

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

faire bedingungen für die kinder in tagesstätten – personalschlüssel sind sofort zu verbessern und elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

Abgelehnt

21.09.2016

Anfrage

Bildung eines Landeselternbeirat gemäß § 6a Brandenburgischen Kitagesetzes

bildung eines landeselternbeirat gemäß § 6a brandenburgischen kitagesetzes

Beantwortet

22.09.2016

Anfrage

Vorgeschriebenes Solarfeld in Neukammerluch in OPR zu Lasten der Umwelt und der Landwirtschaft

vorgeschriebenes solarfeld in neukammerluch in opr zu lasten der umwelt und der landwirtschaft

Beantwortet

22.09.2016

Anfrage

Eltern-Kind-Gruppen satt Kita-Plätze für Kinder ab 1 Jahr im Land Brandenburg

eltern-kind-gruppen satt kita-plätze für kinder ab 1 jahr im land brandenburg

Beantwortet

26.09.2016
26.09.2016

Anfrage

Planfeststellungsverfahren/Anhörungsverfahren B158n Ahrensfelde

planfeststellungsverfahren/anhörungsverfahren b158n ahrensfelde

Beantwortet

06.10.2016

Anfrage

Bürokratische Schranken bremsen gute örtliche Initiative in der Gemeinde Mühlenberg aus

bürokratische schranken bremsen gute örtliche initiative in der gemeinde mühlenberg aus

Beantwortet

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