Anfragen und Anträge

Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen II

weitere entwicklung an den berlin-brandenburger flughäfen ii

Beantwortet

Vielzahl von Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zum BER

vielzahl von Änderungen des planfeststellungsbeschlusses zum ber

Beantwortet

Entwicklung der Zahl von Spät- und Nachtflügen am Flughafen Tegel

entwicklung der zahl von spät- und nachtflügen am flughafen tegel

Beantwortet

Entwicklung der Zahl von Spät- und Nachtflügen am Flughafen Schönefeld

entwicklung der zahl von spät- und nachtflügen am flughafen schönefeld

Beantwortet

Infrastrukturanbindung des BER bei drastisch steigenden Passagierzahlen

infrastrukturanbindung des ber bei drastisch steigenden passagierzahlen

Beantwortet

Geplante Stellenstreichungen im Bereich Forsten mit dem Haushaltsplan 2017/18

geplante stellenstreichungen im bereich forsten mit dem haushaltsplan 2017/18

Beantwortet

Schulschließungen in Brandenburg

schulschließungen in brandenburg

Beantwortet

Lehrermangel in Brandenburg – Welche Aktivitäten gibt es?

lehrermangel in brandenburg – welche aktivitäten gibt es?

Beantwortet

Angedachte Errichtung von 2 Eierfabriken in Oranienburg

angedachte errichtung von 2 eierfabriken in oranienburg

Beantwortet

Schadstoffe in Lebensmitteln gefunden – Fragen zur Kontrolle der Lebensmittelerzeugung in Brandenburg

schadstoffe in lebensmitteln gefunden – fragen zur kontrolle der lebensmittelerzeugung in brandenburg

Beantwortet

Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle

einrichtung einer schlichtungsstelle für bergschadensfälle

Abgelehnt

Gerechtigkeit bei der Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg herstellen – Einheitliches Handeln der kommunalen Aufgabenträger unterstützen und fördern

gerechtigkeit bei der anwendung des kommunalabgabengesetzes brandenburg herstellen – einheitliches handeln der kommunalen aufgabenträger unterstützen und fördern

Abgelehnt

Straßenbaumaßnahme in Zossen

straßenbaumaßnahme in zossen

Beantwortet

Unterkunft für Asylsuchende in Genshagen

unterkunft für asylsuchende in genshagen

Beantwortet

Zukunft des Fracking in Brandenburg

zukunft des fracking in brandenburg

Beantwortet

Breitband und Daseinsvorsorge in Brandenburg

breitband und daseinsvorsorge in brandenburg

Beantwortet

Hermes-Ansiedelung im „Gewerbegebiet WWZ Havelland“ (Güterverkehrszentrum Berlin West) in Brieselang unter Umgehung der Festsetzungen im Bebauungsplan

hermes-ansiedelung im „gewerbegebiet wwz havelland“ (güterverkehrszentrum berlin west) in brieselang unter umgehung der festsetzungen im bebauungsplan

Beantwortet

I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) – für die Bürgerinnen und Bürger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen – Urteil 1

i. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) – für die bürgerinnen und bürger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanalanschlussbeiträgen – urteil 1

Beantwortet

II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanala

ii. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) für das land brandenburg oder die kommunalem aufgabenträger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanala

Beantwortet

Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg

unterbringung von flüchtlingen aus berlin im land brandenburg

Beantwortet