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10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung von Altanschließerbeiträgen

gesetz zur abschaffung von altanschließerbeiträgen

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur fairen Anrechnung von Zuschüssen bei kommunalen Beiträgen

gesetz zur fairen anrechnung von zuschüssen bei kommunalen beiträgen

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Durchführung von Musterverfahren im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur durchführung von musterverfahren im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau

gesetz zur mitbestimmung beim anliegerstraßenbau

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung von Bürgern und Gemeinden bei der Windkraftplanung

gesetz zur stärkung der mitbestimmung von bürgern und gemeinden bei der windkraftplanung

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Verkürzung der Verjährung im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur verkürzung der verjährung im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

09.09.2015

Antrag

Landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

Abgelehnt

08.09.2015

Anfrage

Versorgung von Pflegekindern in Brandenburg

versorgung von pflegekindern in brandenburg

Beantwortet

08.09.2015

Antrag

Frühkindliche Bildung – faire Bedingungen für die Kinder in den Kitas

frühkindliche bildung – faire bedingungen für die kinder in den kitas

Abgelehnt

01.09.2015

Anfrage

Maut auf der B101

maut auf der b101

Beantwortet

26.08.2015

Anfrage

Definition „Wald“ und „Waldgrundstücke“ im Land Brandenburg

definition „wald“ und „waldgrundstücke“ im land brandenburg

Beantwortet

26.08.2015

Anfrage

Munition auf Truppenübungsplätzen der ehemaligen NVA oder Sowjettruppen und munitionsbelastete Flächen im Land Brandenburg

munition auf truppenübungsplätzen der ehemaligen nva oder sowjettruppen und munitionsbelastete flächen im land brandenburg

Beantwortet

26.08.2015

Anfrage

Flughafen BER – Neubau der Wartungshallen von Lufthansa und Bombardier

flughafen ber – neubau der wartungshallen von lufthansa und bombardier

Beantwortet

21.08.2015

Anfrage

Was sind die richtigen Lärmschutzzonen am BER – Karte des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg rechtsverbindlich? Ein Sachverhalt, zwei unterschiedliche Karten

was sind die richtigen lärmschutzzonen am ber – karte des ministerium für ländliche entwicklung, umwelt und landwirtschaft des landes brandenburg rechtsverbindlich? ein sachverhalt, zwei unterschiedliche karten

Beantwortet

12.08.2015

Anfrage

Umsetzung von erfolgreichen Bürgerentscheiden sicherstellen – konkrete Antwort – Nachfrage zur Kleinen Anfrage 755

umsetzung von erfolgreichen bürgerentscheiden sicherstellen – konkrete antwort – nachfrage zur kleinen anfrage 755

Beantwortet

12.08.2015

Anfrage

Insolvenzen und Brände im Bereich der Abfallentsorgung und -verwertung

insolvenzen und brände im bereich der abfallentsorgung und -verwertung

Beantwortet

12.08.2015

Anfrage

Umgang der Kommunalaufsicht mit rechtswidrigen Beschlüssen; Rolle des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde

umgang der kommunalaufsicht mit rechtswidrigen beschlüssen; rolle des landrates als allgemeine untere landesbehörde

Beantwortet

12.08.2015

Anfrage

Umgang der Kommunalaufsicht mit rechtswidrigen Beschlüssen; Rolle des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde

umgang der kommunalaufsicht mit rechtswidrigen beschlüssen; rolle des landrates als allgemeine untere landesbehörde

Beantwortet

11.08.2015

Anfrage

Wie weiter mit dem Müll?

wie weiter mit dem müll?

Beantwortet

11.08.2015

Anfrage

DSL- und Handyempfang im ländlichen Raum

dsl- und handyempfang im ländlichen raum

Beantwortet

11.08.2015

Anfrage

Flüssiger Verkehr auf der B 87

flüssiger verkehr auf der b 87

Beantwortet

06.08.2015

Anfrage

Schallemissionsmessungen an Windkraftanlagen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung

schallemissionsmessungen an windkraftanlagen zum gesundheitsschutz der bevölkerung

Beantwortet

04.08.2015

Anfrage

Umgang mit den Leitlinien der Landesregierung und dem Vorsorgeprinzip der EU durch Regionale Planungsgemeinschaften

umgang mit den leitlinien der landesregierung und dem vorsorgeprinzip der eu durch regionale planungsgemeinschaften

Beantwortet

04.08.2015

Anfrage

Planungen für den Ausbau der Windkraft – IV

planungen für den ausbau der windkraft – iv

Beantwortet

04.08.2015

Anfrage

Planungen für den Ausbau der Windkraft – III

planungen für den ausbau der windkraft – iii

Beantwortet

04.08.2015

Anfrage

Planungen für den Ausbau der Windkraft – II

planungen für den ausbau der windkraft – ii

Beantwortet

04.08.2015

Anfrage

Planungen für den Ausbau der Windkraft – I

planungen für den ausbau der windkraft – i

Beantwortet

29.07.2015

Anfrage

Kiesabbau in Mühlberg

kiesabbau in mühlberg

Beantwortet

28.07.2015

Anfrage

Mögliche Vorverlegung von Sanierung und Ausbau der Landesstraße 33

mögliche vorverlegung von sanierung und ausbau der landesstraße 33

Beantwortet

23.07.2015

Anfrage

Windkraft im Land Brandenburg – Zahlen und Fakten III

windkraft im land brandenburg – zahlen und fakten iii

Beantwortet

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