Anfragen und Anträge

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20.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

16.04.2015

Antrag

Volksbegehren gegen Nachtflug umsetzen

volksbegehren gegen nachtflug umsetzen

Abgelehnt

16.04.2015

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen – 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs. 3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen – 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs. 3 baugesetzbuch in brandenburg einführen

Abgelehnt

14.04.2015

Antrag

Ja zum Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER

ja zum volksbegehren zum nachtflugverbot am ber

Abgelehnt

14.04.2015

Antrag

Übernahme des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für die angestellten Lehrer

Übernahme des tarifabschlusses im Öffentlichen dienst für die angestellten lehrer

Abgelehnt

01.11.2016

Antrag

Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

internet im ländlichen raum – telekommunikation und verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

Beantwortet

07.04.2015

Antrag

Übernahme der Tarifeinigung für die Angestellten auf die Landesbeamten

Übernahme der tarifeinigung für die angestellten auf die landesbeamten

Zurückgezogen

01.11.2016

Antrag

Die regionale Identität erhalten – Kompetenzzentrum einrichten und interkommunale Zusammenarbeit fördern

die regionale identität erhalten – kompetenzzentrum einrichten und interkommunale zusammenarbeit fördern

Abgelehnt

04.11.2018

Antrag

Städtepartnerschaften in Brandenburg ausbauen und stärken

städtepartnerschaften in brandenburg ausbauen und stärken

Abgelehnt

08.10.2014

Antrag

Anerkennung von Gruppen in der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

anerkennung von gruppen in der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

04.11.2014

Antrag

Einsetzung eines Sonderausschusses BER

einsetzung eines sonderausschusses ber

Abgelehnt

30.11.2018

Antrag

Gesetz zur weiteren Regulierung von Spielhallen im Land Brandenburg

gesetz zur weiteren regulierung von spielhallen im land brandenburg

Abgelehnt

08.12.2014

Antrag

Verkleinerung des Landtages Brandenburg

verkleinerung des landtages brandenburg

Abgelehnt

08.12.2014

Antrag

Verlässliche Abstandskriterien für Windkraftanlagen in Brandenburg

verlässliche abstandskriterien für windkraftanlagen in brandenburg

Abgelehnt

10.12.2018

Antrag

Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Frau Kerstin Nitsche

wahl für die ausscheidende richterin des verfassungsgerichtes des landes brandenburg frau kerstin nitsche

Abgelehnt

10.12.2018

Antrag

Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Frau Sigrid Partikel

wahl für die ausscheidende richterin des verfassungsgerichtes des landes brandenburg frau sigrid partikel

Abgelehnt

15.01.2019

Antrag

Überprüfung der Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft

Überprüfung der rückbauverpflichtungen von altanlagen im bereich windkraft

Abgelehnt

13.12.2016

Antrag

Wahl der auf das Land Brandenburg entfallenden 21 Mitglieder der 16. Bundesversammlung

wahl der auf das land brandenburg entfallenden 21 mitglieder der 16. bundesversammlung

Beantwortet

02.06.2019

Antrag

Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden

unverkäufliche lebensmittel wohltätigen organisationen spenden

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Ausnahmegenehmigung für den Wildpark Johannismühle verlängern

ausnahmegenehmigung für den wildpark johannismühle verlängern

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Flächenraubbau für Kies in Mühlberg und Umgebung stoppen

flächenraubbau für kies in mühlberg und umgebung stoppen

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Ministerpräsident Woidke beim Wort nehmen – Energiestrategie Brandenburgs ändern – Auf steigende Netzentgelte und höchsten Strompreis reagieren

ministerpräsident woidke beim wort nehmen – energiestrategie brandenburgs ändern – auf steigende netzentgelte und höchsten strompreis reagieren

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Rückzahlung rechtswidrig erhobener Kanalanschlussbeiträge für alle – Staatshaftung bei verfassungswidrigem Handeln durchsetzen

rückzahlung rechtswidrig erhobener kanalanschlussbeiträge für alle – staatshaftung bei verfassungswidrigem handeln durchsetzen

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Erstellung von Handlungsregelungen für Problemtiere, die einem Schutzstatus unterliegen.

erstellung von handlungsregelungen für problemtiere, die einem schutzstatus unterliegen.

Abgelehnt

21.02.2017

Antrag

Livestream-Übertragung aller Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg

livestream-Übertragung aller ausschusssitzungen des landtages brandenburg

Offen

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

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