Anfragen und Anträge

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages

Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages

Abgelehnt

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages

Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages

Abgelehnt

Anerkennung im Ausland erworbener Studienleistungen im Bereich Gesundheitswesen im Land Brandenburg

anerkennung im ausland erworbener studienleistungen im bereich gesundheitswesen im land brandenburg

Beantwortet

Anerkennung von Gruppen in der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

anerkennung von gruppen in der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

Angedachte Errichtung von 2 Eierfabriken in Oranienburg

angedachte errichtung von 2 eierfabriken in oranienburg

Beantwortet

Anmeldung von Schadenersatzforderungen durch Aufgabenträger der Schutz- und Abwasserversorgung nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 beim Land Brandenburg

anmeldung von schadenersatzforderungen durch aufgabenträger der schutz- und abwasserversorgung nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 beim land brandenburg

Beantwortet

Anrechenbarkeit von Erschließungsbeiträgen in der Steuererklärung

anrechenbarkeit von erschließungsbeiträgen in der steuererklärung

Beantwortet

Anspruch auf Schallschutz für „Neubetroffene“ im Rahmen neuer Flugrouten

anspruch auf schallschutz für „neubetroffene“ im rahmen neuer flugrouten

Beantwortet

Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land Brandenburg – Reloaded

antrag auf Übernahme des buga-defizits durch das land brandenburg – reloaded

Abgelehnt

Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Wiederholung der Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der FBB GmbH“

antrag des abgeordneten schulze (bvb/freie wÄhler gruppe) „wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb gmbh“

Abgelehnt

Anzahl, Betrieb und Situation der Spielhallen im Land Brandenburg

anzahl, betrieb und situation der spielhallen im land brandenburg

Beantwortet

Arbeitsfähigkeit der Schlichtungsstelle für Bergschadensbetroffene

arbeitsfähigkeit der schlichtungsstelle für bergschadensbetroffene

Beantwortet

Arbeitsgruppe zum BER-Betriebsregime

arbeitsgruppe zum ber-betriebsregime

Beantwortet

Armutsrisiko im Süden Brandenburgs

armutsrisiko im süden brandenburgs

Beantwortet

Ärztemangel im Land Brandenburg – Aktivitäten der Landesregierung

Ärztemangel im land brandenburg – aktivitäten der landesregierung

Beantwortet

Aufarbeitung bleibt politischer Auftrag – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

aufarbeitung bleibt politischer auftrag – handlungsempfehlungen der enquete-kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

Abgelehnt

Aufforderung der Landesregierung durch das Bundesverfassungsgericht zur Stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen Beschwerde zum Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg

aufforderung der landesregierung durch das bundesverfassungsgericht zur stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen beschwerde zum kommunalabgabengesetz des landes brandenburg

Beantwortet

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen spekulationen hinsichtlich einer deutlichen verschiebung einer eröffnung des flughafen ber

Abgelehnt

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den Vorwürfen

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vorwürfen

Abgelehnt

Aufhebung des Nachtflugverbots am Flughafen Schönefeld am 6. Juni 2015

aufhebung des nachtflugverbots am flughafen schönefeld am 6. juni 2015

Beantwortet

Aufklärung der Öffentlichkeit und des Landtages Brandenburg über die Privatisierungsüberlegung der Gesellschafter des Flughafen BER

aufklärung der Öffentlichkeit und des landtages brandenburg über die privatisierungsüberlegung der gesellschafter des flughafen ber

Abgelehnt

Auflagen zur Hundesteuersatzung für Hornow-Wadelsdorf zum Entwurf eines Vertrages zur Eingliederung in die Stadt Spremberg

auflagen zur hundesteuersatzung für hornow-wadelsdorf zum entwurf eines vertrages zur eingliederung in die stadt spremberg

Beantwortet

Aufnahme, Betreuung und Integration auch unter den neuen Rahmenbedingungen gewährleisten Entschließungsantrag

aufnahme, betreuung und integration auch unter den neuen rahmenbedingungen gewährleisten entschließungsantrag

Abgelehnt

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform?

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform?

Beantwortet

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 2

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 2

Beantwortet

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 3

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 3

Beantwortet

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 4

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 4

Beantwortet