Anfragen und Anträge

Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden

unverkäufliche lebensmittel wohltätigen organisationen spenden

Abgelehnt

Brandenburg goes Digital – Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung

brandenburg goes digital – transparenz, mitbestimmung und digitalisierung

Abgelehnt

Digitales Brandenburg: Wann, wie wo?

digitales brandenburg: wann, wie wo?

Beantwortet

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag – Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

einführung von einwohnerfragestunden im landtag – Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen

gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen

Angenommen

Privat finanzierter Straßenbau

privat finanzierter straßenbau

Beantwortet

Altanschließer – Unrecht wiedergutmachen

altanschließer – unrecht wiedergutmachen

Abgelehnt

Ungereimtheiten in der Verwaltung der Gemeinde Brieselang

ungereimtheiten in der verwaltung der gemeinde brieselang

Beantwortet

Verfügbare Einsatzmittel im WWD infolge der letzten Polizeireform

verfügbare einsatzmittel im wwd infolge der letzten polizeireform

Beantwortet

Situation Arbeitsbelastung der Kriminalpolizei in den KKI/KDir.

situation arbeitsbelastung der kriminalpolizei in den kki/kdir.

Beantwortet

Personalentwicklung bei der Polizei des Landes Brandenburg seit 1991

personalentwicklung bei der polizei des landes brandenburg seit 1991

Beantwortet

Investitionspauschalen für den Wohnverbund Oderberg und das Übergangswohnheim Oderberg

investitionspauschalen für den wohnverbund oderberg und das Übergangswohnheim oderberg

Beantwortet

Berücksichtigung DSGVO in Übergangswohnheimen

berücksichtigung dsgvo in Übergangswohnheimen

Beantwortet

Situation Übergangswohnheim Bernau, Wandlitzer Chaussee 53a

situation Übergangswohnheim bernau, wandlitzer chaussee 53a

Beantwortet

Verlängerung des Migrationsfachdienstes um 1 Jahr und Einsetzung des Migrationssozialdienstes im Landkreis Barnim

verlängerung des migrationsfachdienstes um 1 jahr und einsetzung des migrationssozialdienstes im landkreis barnim

Beantwortet

Tätigkeit von Jugendämtern

tätigkeit von jugendämtern

Beantwortet

Infrastrukturprogramm KIP Feuerwehren

infrastrukturprogramm kip feuerwehren

Beantwortet

Ergebnisse Windkrafterlass vom 14.12.2017

ergebnisse windkrafterlass vom 14.12.2017

Beantwortet

Umgang mit Sitzungsprotokollen in Templin

umgang mit sitzungsprotokollen in templin

Beantwortet

Überprüfung der Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft

Überprüfung der rückbauverpflichtungen von altanlagen im bereich windkraft

Abgelehnt

Nachfrage Antwort Drucksache 6/10040 – Bearbeitungssituation Regionalpläne

nachfrage antwort drucksache 6/10040 – bearbeitungssituation regionalpläne

Beantwortet

Freie Ufer

freie ufer

Beantwortet

Nicht termingemäßer Haushaltsplan

nicht termingemäßer haushaltsplan

Beantwortet

Einstufung von ehrenamtlich tätigen Sicherheitspartnerschaften

einstufung von ehrenamtlich tätigen sicherheitspartnerschaften

Beantwortet

Nachfrage – Wildkorridore

nachfrage – wildkorridore

Beantwortet

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 4036

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 4036

Beantwortet