Anfragen und Anträge

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09.05.2017

Antrag

Der Landtag Brandenburg bedauert die miserable Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER

der landtag brandenburg bedauert die miserable umsetzung des schallschutzprogramms am ber

Abgelehnt

12.05.2017

Anfrage

Zahlungsdruck auf Bürger durch nachträgliche Waldumwandlung

zahlungsdruck auf bürger durch nachträgliche waldumwandlung

Beantwortet

13.05.2017

Anfrage

Reduzierte Zuwendungen an Kitas durch Land oder Landkreise/kreisfreie Städte?

reduzierte zuwendungen an kitas durch land oder landkreise/kreisfreie städte?

Beantwortet

13.05.2017

Anfrage

Probleme mit Motorradfahrern in drei Orten im Bereich Schiffshebewerk Niederfinow

probleme mit motorradfahrern in drei orten im bereich schiffshebewerk niederfinow

Beantwortet

13.05.2017

Anfrage

Befangenheitsprobleme beim Vorsitzenden des Bau- und Gewerbeausschusses in Grünheide

befangenheitsprobleme beim vorsitzenden des bau- und gewerbeausschusses in grünheide

Beantwortet

15.05.2017

Anfrage

Kosten und Nutzen Verwaltungsstrukturreform 2019 der rot-roten Landesregierung

kosten und nutzen verwaltungsstrukturreform 2019 der rot-roten landesregierung

Beantwortet

17.05.2017

Anfrage

Kommt das Verkehrschaos um den BER mit der Eröffnung doch?

kommt das verkehrschaos um den ber mit der eröffnung doch?

Beantwortet

26.05.2017
02.06.2017

Anfrage

Außergewöhnlicher Anstieg der Bilanzsumme der ILB nur durch BER-Millionenkredit?

außergewöhnlicher anstieg der bilanzsumme der ilb nur durch ber-millionenkredit?

Beantwortet

02.06.2017

Anfrage

Ist der parallele Weiterbau bei gleichzeitigem Test diverser technischer Systeme und Probebetriebe an anderen Stellen der Baustelle BER realistisch?

ist der parallele weiterbau bei gleichzeitigem test diverser technischer systeme und probebetriebe an anderen stellen der baustelle ber realistisch?

Beantwortet

06.06.2017

Anfrage

Passen die land-und luftseitigen Kapazitäten am BER nach den diversen Um- und Anbauten noch zusammen und wieviel können sie jeweils leisten?

passen die land-und luftseitigen kapazitäten am ber nach den diversen um- und anbauten noch zusammen und wieviel können sie jeweils leisten?

Beantwortet

07.06.2017
08.06.2017

Antrag

Regelmäßige und gute Ausbildung in der Sekundarstufe I für alle Schüler in Brandenburg sicherstellen

regelmäßige und gute ausbildung in der sekundarstufe i für alle schüler in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs.3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen.

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs.3 baugesetzbuch in brandenburg einführen.

Abgelehnt

09.06.2017

Anfrage

Umbenennung von Schulen in öffentlicher Trägerschaft

umbenennung von schulen in öffentlicher trägerschaft

Beantwortet

09.06.2017

Anfrage

Illegale Tötung / Vertreibung geschützter Arten für die Windkraft?

illegale tötung / vertreibung geschützter arten für die windkraft?

Beantwortet

09.06.2017

Anfrage

Beseitigung von Landschaftsschutzgebieten in Brandenburg unter Vorwänden?

beseitigung von landschaftsschutzgebieten in brandenburg unter vorwänden?

Beantwortet

09.06.2017
09.06.2017
09.06.2017
12.06.2017
12.06.2017

Anfrage

Bahnstrecke RE 6 -Brückenneubau bei Neuruppin und Gleisbauarbeiten

bahnstrecke re 6 -brückenneubau bei neuruppin und gleisbauarbeiten

Beantwortet

14.06.2017

Anfrage

Fördermittelprogramm – Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

fördermittelprogramm – verbesserung der agrarstruktur und des küstenschutzes

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Unterhaltungsarbeiten an Landes- und Bundesstraßen

unterhaltungsarbeiten an landes- und bundesstraßen

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 5

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 5

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 4

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 4

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 3

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 3

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform? 2

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform? 2

Beantwortet

16.06.2017

Anfrage

Auftragsgutachten des MdI zur wissenschaftlichen Absicherung der Kreisgebietsreform?

auftragsgutachten des mdi zur wissenschaftlichen absicherung der kreisgebietsreform?

Beantwortet

19.06.2017

Antrag

Alle Alt- und Neuanschließer gerecht behandeln: Keine weitere Verschleppung der Rückzahlungen

alle alt- und neuanschließer gerecht behandeln: keine weitere verschleppung der rückzahlungen

Abgelehnt

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