Anfragen und Anträge

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15.12.2015

Anfrage

Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Volksbegehren im Land

behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von volksbegehren im land

Beantwortet

15.12.2015

Entschließungsantrag

Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen

für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen

Zurückgezogen

15.12.2015

Entschließungsantrag

Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen

für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen

Zurückgezogen

15.12.2015
15.12.2015
15.12.2015
15.12.2015
09.12.2015

Anfrage

Beachtung der Bestimmungen der brandenburgischen Kommunalverfassung zur demokratischen Repräsentation politischer Minderheiten in der Stadtverordnetenversammlung Liebenwalde

beachtung der bestimmungen der brandenburgischen kommunalverfassung zur demokratischen repräsentation politischer minderheiten in der stadtverordnetenversammlung liebenwalde

Beantwortet

08.12.2015

Anfrage

Wie weiter mit dem Goldenen Plan – Sportstättenförderung?

wie weiter mit dem goldenen plan – sportstättenförderung?

Beantwortet

08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

08.12.2015

Antrag

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

07.12.2015
25.11.2015

Anfrage

Zwischenstand Volksbegehren gegen 3. Start- und Landebahn am BER

zwischenstand volksbegehren gegen 3. start- und landebahn am ber

Beantwortet

24.11.2015

Anfrage

Beantwortung von Fragen und Erteilung von Auskunft durch den Bürgermeister gemäß § 29 Abs. 1 BbgKVerf

beantwortung von fragen und erteilung von auskunft durch den bürgermeister gemäß § 29 abs. 1 bbgkverf

Beantwortet

19.11.2015

Anfrage

Aufforderung der Landesregierung durch das Bundesverfassungsgericht zur Stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen Beschwerde zum Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg

aufforderung der landesregierung durch das bundesverfassungsgericht zur stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen beschwerde zum kommunalabgabengesetz des landes brandenburg

Beantwortet

19.11.2015

Anfrage

Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Brandenburg

umsetzung des kreislaufwirtschaftsgesetzes in brandenburg

Beantwortet

18.11.2015

Änderungsantrag

Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

Abgelehnt

18.11.2015

Änderungsantrag

Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

Abgelehnt

17.11.2015

Änderungsantrag

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages

Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages

Abgelehnt

17.11.2015

Änderungsantrag

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages

Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages

Abgelehnt

16.11.2015

Anfrage

Zuteilung von finanziellen Mitteln für die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Wohnungsverbänden

zuteilung von finanziellen mitteln für die schaffung von flüchtlingsunterkünften in wohnungsverbänden

Beantwortet

13.11.2015
10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

Letzte Chance nutzen & Volksbegehren ernst nehmen: Bundesratsinitiative auf Fristverlängerung der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch ergreifen

letzte chance nutzen & volksbegehren ernst nehmen: bundesratsinitiative auf fristverlängerung der länderöffnungsklausel im baugesetzbuch ergreifen

Abgelehnt

06.11.2015

Anfrage

Revierpolizist in Schönewalde- Nachfrage zur KA – Antwort DS 6/2829

revierpolizist in schönewalde- nachfrage zur ka – antwort ds 6/2829

Beantwortet

03.11.2015

Antrag

Verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende Probleme zu lösen

verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende probleme zu lösen

Abgelehnt

30.10.2015

Anfrage

Spannungsverhältnis zwischen StGB und Brandenburger KAG

spannungsverhältnis zwischen stgb und brandenburger kag

Beantwortet

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