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07.03.2016

Anfrage

Goldener Plan Ost und Förderung für Sportvereine

goldener plan ost und förderung für sportvereine

Beantwortet

29.02.2016

Anfrage

Flüchtlingskinder in Brandenburg

flüchtlingskinder in brandenburg

Beantwortet

23.02.2016

Antrag

Land übernimmt Verantwortung: Stopp der Vollstreckung verfassungswidriger Kanalanschlussbeiträge

land übernimmt verantwortung: stopp der vollstreckung verfassungswidriger kanalanschlussbeiträge

Abgelehnt

23.02.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur verfassungsgemäßen Regelung der Verjährung im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur verfassungsgemäßen regelung der verjährung im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

23.02.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur verpflichtenden Ermöglichung der Briefwahl bei Bürgerentscheiden

gesetz zur verpflichtenden ermöglichung der briefwahl bei bürgerentscheiden

Abgelehnt

23.02.2016

Anfrage

Umgehung der Stadtverordneten mittels Eilentscheidungen in der Stadt Altlandsberg

umgehung der stadtverordneten mittels eilentscheidungen in der stadt altlandsberg

Beantwortet

23.02.2016

Anfrage

Volksbegehren-Gesetzgebung gemäß Art. 76 der Landesverfassung bürgerfreundlich und rechtssicher ausgestalten

volksbegehren-gesetzgebung gemäß art. 76 der landesverfassung bürgerfreundlich und rechtssicher ausgestalten

Beantwortet

19.02.2016

Antrag

Wiederholung der Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der FBB

wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb

Abgelehnt

19.02.2016

Antrag

Überprüfung der Betätigung des Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit der Kostensteigerung und Verzögerung beim Bau des Flughafens BER im Zeitraum 2013 – 31.12.2015

Überprüfung der betätigung des landes brandenburg als gesellschafter der flughafen berlin-brandenburg gmbh im zusammenhang mit der kostensteigerung und verzögerung beim bau des flughafens ber im zeitraum 2013 – 31.12.2015

Abgelehnt

15.02.2016

Anfrage

Nachfrage Bahngleise/ Bahnübergänge an der B87

nachfrage bahngleise/ bahnübergänge an der b87

Beantwortet

09.02.2016

Anfrage

Erweiterung Kiessandtagebau Mühlberg Werk II

erweiterung kiessandtagebau mühlberg werk ii

Beantwortet

09.02.2016

Anfrage

Bau von Windkraftanlagen in Wäldern unverzichtbar?

bau von windkraftanlagen in wäldern unverzichtbar?

Beantwortet

09.02.2016

Anfrage

Kosten für das bedeutendste Reformvorhaben des Jahrzehnts, haushaltsmäßige Absicherung

kosten für das bedeutendste reformvorhaben des jahrzehnts, haushaltsmäßige absicherung

Beantwortet

03.02.2016

Anfrage

Finanzielle Ausgestaltung der Verwaltungsstrukturreform

finanzielle ausgestaltung der verwaltungsstrukturreform

Beantwortet

03.02.2016

Anfrage

EEG-Umlage

eeg-umlage

Beantwortet

03.02.2016

Anfrage

Entwicklung der Beschäftigung im Land Brandenburg

entwicklung der beschäftigung im land brandenburg

Beantwortet

29.01.2016

Anfrage

Tag und Nacht Licht im BER-Terminal und allen Parkhäusern

tag und nacht licht im ber-terminal und allen parkhäusern

Beantwortet

28.01.2016

Anfrage

Umsetzung des Kitagesetzes in Brandenburg

umsetzung des kitagesetzes in brandenburg

Beantwortet

27.01.2016

Anfrage

Einhaltung der Rechtmäßigkeit der Kommunalverfassung in Städten und Gemeinden im Land Brandenburg II

einhaltung der rechtmäßigkeit der kommunalverfassung in städten und gemeinden im land brandenburg ii

Beantwortet

26.01.2016

Anfrage

Einhaltung der Rechtmäßigkeit der Kommunalverfassung in Städten und Gemeinden im Land Brandenburg I

einhaltung der rechtmäßigkeit der kommunalverfassung in städten und gemeinden im land brandenburg i

Beantwortet

26.01.2016

Anfrage

Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Brandenburg II

umsetzung des kreislaufwirtschaftsgesetzes in brandenburg ii

Beantwortet

19.01.2016

Anfrage

Besetzung der Ausschussvorsitze in der Stadt Liebenwalde

besetzung der ausschussvorsitze in der stadt liebenwalde

Beantwortet

12.01.2016

Antrag

Aufarbeitung bleibt politischer Auftrag – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

aufarbeitung bleibt politischer auftrag – handlungsempfehlungen der enquete-kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Novellierung des Kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken

novellierung des kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Verfassungswidrige KAG-Beitragsbescheidung im Land Brandenburg gemäß Bundesverfassungsgericht sofort stoppen

verfassungswidrige kag-beitragsbescheidung im land brandenburg gemäß bundesverfassungsgericht sofort stoppen

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Personeller Neuanfang auch bei der Erarbeitung eines neuen Kommunalabgabenrechtes

personeller neuanfang auch bei der erarbeitung eines neuen kommunalabgabenrechtes

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Entschuldigung für verfassungswidrige Abgabenpraxis im KAG

entschuldigung für verfassungswidrige abgabenpraxis im kag

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge

regierungserklärung zum beschluss des bundesverfassungsgerichts in sachen altanschließerbeiträge

Abgelehnt

11.01.2016

Anfrage

Entwurf eines Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 – Dokumentation der Leitbildkonferenz

entwurf eines leitbildes für die verwaltungsstrukturreform 2019 – dokumentation der leitbildkonferenz

Beantwortet

23.12.2015

Anfrage

Einhaltung von Vorkaufsrechten – Schutz und Erhalt von Kleingartenanlagen

einhaltung von vorkaufsrechten – schutz und erhalt von kleingartenanlagen

Beantwortet

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