Péter Vida, MdL • Anfragen und Anträge

Date

Type

Name

Ergebnis

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau

gesetz zur mitbestimmung beim anliegerstraßenbau

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung von Bürgern und Gemeinden bei der Windkraftplanung

gesetz zur stärkung der mitbestimmung von bürgern und gemeinden bei der windkraftplanung

Abgelehnt

23.02.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur verfassungsgemäßen Regelung der Verjährung im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur verfassungsgemäßen regelung der verjährung im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Verkürzung der Verjährung im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur verkürzung der verjährung im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

23.02.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur verpflichtenden Ermöglichung der Briefwahl bei Bürgerentscheiden

gesetz zur verpflichtenden ermöglichung der briefwahl bei bürgerentscheiden

Abgelehnt

30.11.2018

Antrag

Gesetz zur weiteren Regulierung von Spielhallen im Land Brandenburg

gesetz zur weiteren regulierung von spielhallen im land brandenburg

Abgelehnt

07.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Wiederherstellung der hergebrachten Amtszeitdauern für alle Landrätinnen und Landräte im Land Brandenburg

gesetz zur wiederherstellung der hergebrachten amtszeitdauern für alle landrätinnen und landräte im land brandenburg

Abgelehnt

07.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Wiederherstellung der hergebrachten Amtszeitdauern für alle Landrätinnen und Landräte im Land Brandenburg

gesetz zur wiederherstellung der hergebrachten amtszeitdauern für alle landrätinnen und landräte im land brandenburg

Abgelehnt

16.04.2015

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen – 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs. 3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen – 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs. 3 baugesetzbuch in brandenburg einführen

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs.3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen.

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs.3 baugesetzbuch in brandenburg einführen.

Abgelehnt

11.03.2015

Anfrage

Gesundes Essen in Kitas

gesundes essen in kitas

Beantwortet

23.06.2015

Anfrage

Gewinnung von Rohstoffen

gewinnung von rohstoffen

Beantwortet

08.11.2016