Anfragen und Anträge

Aufforderung der Landesregierung durch das Bundesverfassungsgericht zur Stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen Beschwerde zum Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg

aufforderung der landesregierung durch das bundesverfassungsgericht zur stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen beschwerde zum kommunalabgabengesetz des landes brandenburg

Beantwortet

Beantwortung von Fragen und Erteilung von Auskunft durch den Bürgermeister gemäß § 29 Abs. 1 BbgKVerf

beantwortung von fragen und erteilung von auskunft durch den bürgermeister gemäß § 29 abs. 1 bbgkverf

Beantwortet

Zwischenstand Volksbegehren gegen 3. Start- und Landebahn am BER

zwischenstand volksbegehren gegen 3. start- und landebahn am ber

Beantwortet

Bahngleise/Bahnübergänge an der B 87

bahngleise/bahnübergänge an der b 87

Beantwortet

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

Chancen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und gültiger Stimmen nutzen: Veröffentlichung von Musterstimmzetteln

chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln

Abgelehnt

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

Wie weiter mit dem Goldenen Plan – Sportstättenförderung?

wie weiter mit dem goldenen plan – sportstättenförderung?

Beantwortet

Beachtung der Bestimmungen der brandenburgischen Kommunalverfassung zur demokratischen Repräsentation politischer Minderheiten in der Stadtverordnetenversammlung Liebenwalde

beachtung der bestimmungen der brandenburgischen kommunalverfassung zur demokratischen repräsentation politischer minderheiten in der stadtverordnetenversammlung liebenwalde

Beantwortet

Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen

wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen

Zurückgezogen

Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen

wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen

Zurückgezogen

Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das

die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das

Zurückgezogen

Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das

die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das

Zurückgezogen

Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen

für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen

Zurückgezogen

Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen

für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen

Zurückgezogen

Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Volksbegehren im Land

behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von volksbegehren im land

Beantwortet

Einhaltung von Vorkaufsrechten – Schutz und Erhalt von Kleingartenanlagen

einhaltung von vorkaufsrechten – schutz und erhalt von kleingartenanlagen

Beantwortet

Entwurf eines Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 – Dokumentation der Leitbildkonferenz

entwurf eines leitbildes für die verwaltungsstrukturreform 2019 – dokumentation der leitbildkonferenz

Beantwortet

Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge

regierungserklärung zum beschluss des bundesverfassungsgerichts in sachen altanschließerbeiträge

Abgelehnt