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20.06.2016

Anfrage

Auflagen zur Hundesteuersatzung für Hornow-Wadelsdorf zum Entwurf eines Vertrages zur Eingliederung in die Stadt Spremberg

auflagen zur hundesteuersatzung für hornow-wadelsdorf zum entwurf eines vertrages zur eingliederung in die stadt spremberg

Beantwortet

21.06.2016

Anfrage

Nachfrage zur Kleine Anfrage: Wehrneubau Hartmannsdorf (Antwort der LReg: 6/4364)

nachfrage zur kleine anfrage: wehrneubau hartmannsdorf (antwort der lreg: 6/4364)

Beantwortet

24.06.2016

Anfrage

Nichtbeteiligung des Bauausschusses der Stadt Liebenwalde

nichtbeteiligung des bauausschusses der stadt liebenwalde

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen I

weitere entwicklung an den berlin-brandenburger flughäfen i

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen II

weitere entwicklung an den berlin-brandenburger flughäfen ii

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Vielzahl von Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zum BER

vielzahl von Änderungen des planfeststellungsbeschlusses zum ber

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Entwicklung der Zahl von Spät- und Nachtflügen am Flughafen Tegel

entwicklung der zahl von spät- und nachtflügen am flughafen tegel

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Entwicklung der Zahl von Spät- und Nachtflügen am Flughafen Schönefeld

entwicklung der zahl von spät- und nachtflügen am flughafen schönefeld

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Infrastrukturanbindung des BER bei drastisch steigenden Passagierzahlen

infrastrukturanbindung des ber bei drastisch steigenden passagierzahlen

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Geplante Stellenstreichungen im Bereich Forsten mit dem Haushaltsplan 2017/18

geplante stellenstreichungen im bereich forsten mit dem haushaltsplan 2017/18

Beantwortet

28.06.2016
28.06.2016

Anfrage

Lehrermangel in Brandenburg – Welche Aktivitäten gibt es?

lehrermangel in brandenburg – welche aktivitäten gibt es?

Beantwortet

28.06.2016

Anfrage

Angedachte Errichtung von 2 Eierfabriken in Oranienburg

angedachte errichtung von 2 eierfabriken in oranienburg

Beantwortet

05.07.2016

Anfrage

Schadstoffe in Lebensmitteln gefunden – Fragen zur Kontrolle der Lebensmittelerzeugung in Brandenburg

schadstoffe in lebensmitteln gefunden – fragen zur kontrolle der lebensmittelerzeugung in brandenburg

Beantwortet

13.07.2016
13.07.2016
13.07.2016
18.07.2016
22.07.2016

Anfrage

Hermes-Ansiedelung im „Gewerbegebiet WWZ Havelland“ (Güterverkehrszentrum Berlin West) in Brieselang unter Umgehung der Festsetzungen im Bebauungsplan

hermes-ansiedelung im „gewerbegebiet wwz havelland“ (güterverkehrszentrum berlin west) in brieselang unter umgehung der festsetzungen im bebauungsplan

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) – für die Bürgerinnen und Bürger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen – Urteil 1

i. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) – für die bürgerinnen und bürger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanalanschlussbeiträgen – urteil 1

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanala

ii. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) für das land brandenburg oder die kommunalem aufgabenträger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanala

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg

unterbringung von flüchtlingen aus berlin im land brandenburg

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg

elektronische gesundheitskarte für flüchtlinge in brandenburg

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

EU-Notifizierungsverfahren zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifizierungsverfahren zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

EU-Notifikation vs. Negativatest der EU zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifikation vs. negativatest der eu zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

Beantwortet

01.08.2016

Anfrage

2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER – EU-Notifizierungsverfahren? Was ist die Wahrheit?

2,2 mrd. euro finanzloch am ber – eu-notifizierungsverfahren? was ist die wahrheit?

Beantwortet

04.08.2016

Anfrage

Diebstahlwelle bei Landmaschinen, Forstmaschinen und anderen großen Arbeitsgeräten

diebstahlwelle bei landmaschinen, forstmaschinen und anderen großen arbeitsgeräten

Beantwortet

04.08.2016
05.08.2016

Anfrage

Hilfen für Altanschließer – Wie ist der Arbeitsstand in den Verbänden? – Wer darf auf finanzielle Unterstützung durch das Land hoffen?

hilfen für altanschließer – wie ist der arbeitsstand in den verbänden? – wer darf auf finanzielle unterstützung durch das land hoffen?

Beantwortet

08.08.2016

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