Anfragen und Anträge

Drogen und das Chrystal-Meth Problem

drogen und das chrystal-meth problem

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Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf Frage vier der Kleinen Anfrage Nr. 1921 des Abgeordneten Christoph Schulze – Zukunft des Fracking in Brandenburg

nachfrage zur antwort der landesregierung auf frage vier der kleinen anfrage nr. 1921 des abgeordneten christoph schulze – zukunft des fracking in brandenburg

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Nutzung von Dienstwagen in der Landesregierung

nutzung von dienstwagen in der landesregierung

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Wartezeiten auf Gutachten durch den Medizinischen Dienst

wartezeiten auf gutachten durch den medizinischen dienst

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Kostenersatz für Schallschutz für das Krankenhaus Ludwigsfelde

kostenersatz für schallschutz für das krankenhaus ludwigsfelde

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Standarderprobungsgesetz des Landes Brandenburg

standarderprobungsgesetz des landes brandenburg

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Bebauungsplan „Mühlenhof“ in der Gemeinde Schönwald

bebauungsplan „mühlenhof“ in der gemeinde schönwald

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Wölfe in Brandenburg

wölfe in brandenburg

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Kosten für Differenzierungen der Umlagen von Gewässerunterhaltungsbeiträgen

kosten für differenzierungen der umlagen von gewässerunterhaltungsbeiträgen

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Novellierung Wassergesetz-Kosten gerecht verteilen

novellierung wassergesetz-kosten gerecht verteilen

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Hilfen für Altanschließer – Wie ist der Arbeitsstand in den Verbänden? – Wer darf auf finanzielle Unterstützung durch das Land hoffen?

hilfen für altanschließer – wie ist der arbeitsstand in den verbänden? – wer darf auf finanzielle unterstützung durch das land hoffen?

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Baumpflanzungen an Bundes- und Landesstraßen

baumpflanzungen an bundes- und landesstraßen

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Diebstahlwelle bei Landmaschinen, Forstmaschinen und anderen großen Arbeitsgeräten

diebstahlwelle bei landmaschinen, forstmaschinen und anderen großen arbeitsgeräten

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2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER – EU-Notifizierungsverfahren? Was ist die Wahrheit?

2,2 mrd. euro finanzloch am ber – eu-notifizierungsverfahren? was ist die wahrheit?

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EU-Notifikation vs. Negativatest der EU zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifikation vs. negativatest der eu zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

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EU-Notifizierungsverfahren zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifizierungsverfahren zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

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Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg

elektronische gesundheitskarte für flüchtlinge in brandenburg

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Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg

unterbringung von flüchtlingen aus berlin im land brandenburg

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II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanala

ii. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) für das land brandenburg oder die kommunalem aufgabenträger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanala

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I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) – für die Bürgerinnen und Bürger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen – Urteil 1

i. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) – für die bürgerinnen und bürger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanalanschlussbeiträgen – urteil 1

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Hermes-Ansiedelung im „Gewerbegebiet WWZ Havelland“ (Güterverkehrszentrum Berlin West) in Brieselang unter Umgehung der Festsetzungen im Bebauungsplan

hermes-ansiedelung im „gewerbegebiet wwz havelland“ (güterverkehrszentrum berlin west) in brieselang unter umgehung der festsetzungen im bebauungsplan

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Breitband und Daseinsvorsorge in Brandenburg

breitband und daseinsvorsorge in brandenburg

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Zukunft des Fracking in Brandenburg

zukunft des fracking in brandenburg

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Unterkunft für Asylsuchende in Genshagen

unterkunft für asylsuchende in genshagen

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Straßenbaumaßnahme in Zossen

straßenbaumaßnahme in zossen

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Gerechtigkeit bei der Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg herstellen – Einheitliches Handeln der kommunalen Aufgabenträger unterstützen und fördern

gerechtigkeit bei der anwendung des kommunalabgabengesetzes brandenburg herstellen – einheitliches handeln der kommunalen aufgabenträger unterstützen und fördern

Abgelehnt

Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle

einrichtung einer schlichtungsstelle für bergschadensfälle

Abgelehnt

Schadstoffe in Lebensmitteln gefunden – Fragen zur Kontrolle der Lebensmittelerzeugung in Brandenburg

schadstoffe in lebensmitteln gefunden – fragen zur kontrolle der lebensmittelerzeugung in brandenburg

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Angedachte Errichtung von 2 Eierfabriken in Oranienburg

angedachte errichtung von 2 eierfabriken in oranienburg

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Lehrermangel in Brandenburg – Welche Aktivitäten gibt es?

lehrermangel in brandenburg – welche aktivitäten gibt es?

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