Anfragen und Anträge

Darlehen des Landes Brandenburg und der Gesellschafter für die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS)/ Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

darlehen des landes brandenburg und der gesellschafter für die flughafen berlin-schönefeld gmbh (fbs)/ flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

Subventionierung der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS)/ Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

subventionierung der flughafen berlin-schönefeld gmbh (fbs)/ flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

Bürgschaften des Landes Brandenburg und der Gesellschafter für die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS)/ Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

bürgschaften des landes brandenburg und der gesellschafter für die flughafen berlin-schönefeld gmbh (fbs)/ flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

Wirtschaftliche Ergebnisse der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS) Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

wirtschaftliche ergebnisse der flughafen berlin-schönefeld gmbh (fbs) flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

Verordnung über das Naturschutzgebiet „Frankenhainer Luch“

verordnung über das naturschutzgebiet „frankenhainer luch“

Beantwortet

Trink- und Abwasserzweckverband Luckau

trink- und abwasserzweckverband luckau

Beantwortet

Nachtflugverbot 22-6 Uhr am BER umsetzen

nachtflugverbot 22-6 uhr am ber umsetzen

Abgelehnt

Bürokratische Schranken bremsen gute örtliche Initiative in der Gemeinde Mühlenberg aus

bürokratische schranken bremsen gute örtliche initiative in der gemeinde mühlenberg aus

Beantwortet

Planfeststellungsverfahren/Anhörungsverfahren B158n Ahrensfelde

planfeststellungsverfahren/anhörungsverfahren b158n ahrensfelde

Beantwortet

Radweg an der Landstraße 228 Mehrow/Ahrensfelde

radweg an der landstraße 228 mehrow/ahrensfelde

Beantwortet

Eltern-Kind-Gruppen satt Kita-Plätze für Kinder ab 1 Jahr im Land Brandenburg

eltern-kind-gruppen satt kita-plätze für kinder ab 1 jahr im land brandenburg

Beantwortet

Vorgeschriebenes Solarfeld in Neukammerluch in OPR zu Lasten der Umwelt und der Landwirtschaft

vorgeschriebenes solarfeld in neukammerluch in opr zu lasten der umwelt und der landwirtschaft

Beantwortet

Bildung eines Landeselternbeirat gemäß § 6a Brandenburgischen Kitagesetzes

bildung eines landeselternbeirat gemäß § 6a brandenburgischen kitagesetzes

Beantwortet

Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

faire bedingungen für die kinder in tagesstätten – personalschlüssel sind sofort zu verbessern und elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

Abgelehnt

CETA und TTIP im Bundesrat verhindern

ceta und ttip im bundesrat verhindern

Abgelehnt

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen spekulationen hinsichtlich einer deutlichen verschiebung einer eröffnung des flughafen ber

Abgelehnt

Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen

lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen

Offen

Beteiligung des Landtags und seiner Fachausschüsse sowie der Enquetekommission an der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030

Offen

Steuerliche Anrechenbarkeit von Erschließungsbeiträgen

steuerliche anrechenbarkeit von erschließungsbeiträgen

Beantwortet

Versorgung mit Schülerspeisung im Gymnasium Herzberg/E

versorgung mit schülerspeisung im gymnasium herzberg/e

Beantwortet

Ungereimtheiten bei der Seenutzung in Grünheide

ungereimtheiten bei der seenutzung in grünheide

Beantwortet

Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen

endlich hilfe für alt- und neuanschließer nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichts ermöglichen

Abgelehnt

WEA im Wald am Liepnitzsee

wea im wald am liepnitzsee

Beantwortet

Einführung der Doppik in Brandenburg

einführung der doppik in brandenburg

Beantwortet

Ungerechtigkeiten bei der Erhebung der Grundsteuer durch überalterte Ersatzbemessung bei den Einheitswerten zur Grundsteuer

ungerechtigkeiten bei der erhebung der grundsteuer durch überalterte ersatzbemessung bei den einheitswerten zur grundsteuer

Beantwortet

Ausgleichszahlungen beim Bau von Windkraftanlagen im Wald im Land Brandenburg

ausgleichszahlungen beim bau von windkraftanlagen im wald im land brandenburg

Beantwortet

Prüfung von Rechnungen beim Bau des BER, ob die Rechnungen begründet sind – Beispielfall: Zahlungen an die Firma Imtech

prüfung von rechnungen beim bau des ber, ob die rechnungen begründet sind – beispielfall: zahlungen an die firma imtech

Beantwortet

Gebietsreform und Kosten

gebietsreform und kosten

Beantwortet

Diverse Ungereimtheiten bei der Genehmigung und Errichtung des Windparks Wildberg in der Gemeinde Temnitztal II

diverse ungereimtheiten bei der genehmigung und errichtung des windparks wildberg in der gemeinde temnitztal ii

Beantwortet

Nachfrage zu Bearbeitung Leader-Anträge DS 6/3711

nachfrage zu bearbeitung leader-anträge ds 6/3711

Beantwortet