Anfragen und Anträge

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09.06.2017

Anfrage

Illegale Tötung / Vertreibung geschützter Arten für die Windkraft?

illegale tötung / vertreibung geschützter arten für die windkraft?

Beantwortet

15.12.2017

Anfrage

Immissionsschutzrechtliche Überwachung von Windkraftanlagen

immissionsschutzrechtliche Überwachung von windkraftanlagen

Beantwortet

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

26.01.2015

Antrag

Inbetriebnahme Südbahn BER – Lärmrente für betroffene Bürger

inbetriebnahme südbahn ber – lärmrente für betroffene bürger

Abgelehnt

27.06.2016

Anfrage

Infrastrukturanbindung des BER bei drastisch steigenden Passagierzahlen

infrastrukturanbindung des ber bei drastisch steigenden passagierzahlen

Beantwortet

18.01.2019
07.07.2018

Anfrage

Innenstadtring Bernau? Nachfrage zur Mündlichen Anfrage 1147 (Drucksache 6/8036)

innenstadtring bernau? nachfrage zur mündlichen anfrage 1147 (drucksache 6/8036)

Beantwortet

12.08.2015

Anfrage

Insolvenzen und Brände im Bereich der Abfallentsorgung und -verwertung

insolvenzen und brände im bereich der abfallentsorgung und -verwertung

Beantwortet

08.08.2018
08.08.2018
01.11.2016

Antrag

Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

internet im ländlichen raum – telekommunikation und verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

Beantwortet

24.05.2018
08.10.2018
13.10.2015
02.02.2019

Anfrage

Investitionspauschalen für den Wohnverbund Oderberg und das Übergangswohnheim Oderberg

investitionspauschalen für den wohnverbund oderberg und das Übergangswohnheim oderberg

Beantwortet

02.06.2017

Anfrage

Ist der parallele Weiterbau bei gleichzeitigem Test diverser technischer Systeme und Probebetriebe an anderen Stellen der Baustelle BER realistisch?

ist der parallele weiterbau bei gleichzeitigem test diverser technischer systeme und probebetriebe an anderen stellen der baustelle ber realistisch?

Beantwortet

14.04.2015

Antrag

Ja zum Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER

ja zum volksbegehren zum nachtflugverbot am ber

Abgelehnt

15.09.2015

Antrag

Jeder Ministerpräsident hat den Auftrag des Landtags, das Nachtflugverbot und den Lärmschutz durchzusetzen

jeder ministerpräsident hat den auftrag des landtags, das nachtflugverbot und den lärmschutz durchzusetzen

Abgelehnt

23.03.2015
27.03.2015
17.05.2018
16.02.2017
22.06.2020

Anfrage

Karower Kreuz und der 10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau

karower kreuz und der 10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau

Beantwortet

15.05.2015
23.06.2015

Antrag

Kein Drehkreuz BER

kein drehkreuz ber

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Kein weiteres Steuergeld für BER

kein weiteres steuergeld für ber

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

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