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14.05.2021

Anfrage

Gebührengerechtigkeit Abwasser in Halbe OT Teurow

gebührengerechtigkeit abwasser in halbe ot teurow

Offen

27.10.2016

Anfrage

Geburtenraten und Auslastung von Kindertagesstätten in den Landkreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz sowie Elbe-Elster

geburtenraten und auslastung von kindertagesstätten in den landkreisen spree-neiße, oberspreewald-lausitz sowie elbe-elster

Beantwortet

04.11.2014

Entschließungsantrag

Gedenken an die Opfer der Pogromnacht 1938 – Verantwortung für Gegenwart und Zukunft

gedenken an die opfer der pogromnacht 1938 – verantwortung für gegenwart und zukunft

Abgelehnt

05.12.2016
06.05.2018

Antrag

Gefährdung durch Radon ermitteln – EU-Richtlinie umsetzen und Bevölkerung vor Strahlung und Lungenkrebs schützen

gefährdung durch radon ermitteln – eu-richtlinie umsetzen und bevölkerung vor strahlung und lungenkrebs schützen

Abgelehnt

14.04.2016

Anfrage

Gefahren durch Ultrafeinstäube an den Flughäfen der FBB GmbH

gefahren durch ultrafeinstäube an den flughäfen der fbb gmbh

Beantwortet

27.06.2016

Anfrage

Geplante Stellenstreichungen im Bereich Forsten mit dem Haushaltsplan 2017/18

geplante stellenstreichungen im bereich forsten mit dem haushaltsplan 2017/18

Beantwortet

28.04.2016
03.03.2020
05.07.2016

Antrag

Gerechtigkeit bei der Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg herstellen – Einheitliches Handeln der kommunalen Aufgabenträger unterstützen und fördern

gerechtigkeit bei der anwendung des kommunalabgabengesetzes brandenburg herstellen – einheitliches handeln der kommunalen aufgabenträger unterstützen und fördern

Abgelehnt

21.12.2020

Anfrage

Gerechtigkeit und Rechtsfrieden für Altanschließer: Nicht lockerlassen!

gerechtigkeit und rechtsfrieden für altanschließer: nicht lockerlassen!

Beantwortet

23.03.2015
19.03.2015

Anfrage

Gesamtkosten des Flughafen BER – Verluste in Verbindung mit dem Vorgang „Baufeld Ost“

gesamtkosten des flughafen ber – verluste in verbindung mit dem vorgang „baufeld ost“

Beantwortet

19.03.2015

Anfrage

Gesamtkosten des Flughafen BER – Zahlungen an Hochtief

gesamtkosten des flughafen ber – zahlungen an hochtief

Beantwortet

08.10.2014

Änderungsantrag

Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

13.04.2018
21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

20.02.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für mehr direkte Demokratie bei Bürgerentscheiden

gesetz für mehr direkte demokratie bei bürgerentscheiden

Abgelehnt

26.03.2019

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen

gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen

Angenommen

07.05.2018

Antrag

Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

gesetz zur abschaffung der straßenbaubeiträge

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Abschaffung von Altanschließerbeiträgen

gesetz zur abschaffung von altanschließerbeiträgen

Abgelehnt

21.05.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Achtung des Pluralismus in Gemeinden und Kreisen – Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

gesetz zur achtung des pluralismus in gemeinden und kreisen – entscheidung des landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

Abgelehnt

16.03.2015

Änderungsantrag

Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

gesetz zur Änderung des fraktionsgesetzes

Abgelehnt

02.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Regelung der Amtszeiten der Landrätinnen und Landräte vor den allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019

gesetz zur aufhebung des gesetzes zur regelung der amtszeiten der landrätinnen und landräte vor den allgemeinen kommunalwahlen im jahr 2019

Abgelehnt

02.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Regelung der Amtszeiten der Landrätinnen und Landräte vor den allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019

gesetz zur aufhebung des gesetzes zur regelung der amtszeiten der landrätinnen und landräte vor den allgemeinen kommunalwahlen im jahr 2019

Abgelehnt

24.05.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Bodenreformgrundstücken im Land Brandenburg im Anwendungsbereich der Bodenreformabwicklung gemäß Art. 233 §§ 11-16 EGBGB (Bodenreformwiedergutmachungsgesetz – BodRfWG)

gesetz zur bereinigung der rechtsverhältnisse an bodenreformgrundstücken im land brandenburg im anwendungsbereich der bodenreformabwicklung gemäß art. 233 §§ 11-16 egbgb (bodenreformwiedergutmachungsgesetz – bodrfwg)

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Durchführung von Musterverfahren im Bereich der Kommunalabgaben

gesetz zur durchführung von musterverfahren im bereich der kommunalabgaben

Abgelehnt

10.09.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur fairen Anrechnung von Zuschüssen bei kommunalen Beiträgen

gesetz zur fairen anrechnung von zuschüssen bei kommunalen beiträgen

Abgelehnt

10.05.2018

Gesetzentwurf

Gesetz zur Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau

gesetz zur mitbestimmung beim anliegerstraßenbau

Abgelehnt

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