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Anfragen und Anträge
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10.11.2015
Antrag
letzte chance nutzen & volksbegehren ernst nehmen: bundesratsinitiative auf fristverlängerung der länderöffnungsklausel im baugesetzbuch ergreifen
Abgelehnt
10.11.2015
Antrag
in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits
Abgelehnt
10.11.2015
Antrag
in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits
Abgelehnt
13.11.2015
16.11.2015
Anfrage
zuteilung von finanziellen mitteln für die schaffung von flüchtlingsunterkünften in wohnungsverbänden
17.11.2015
Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages
Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages
Abgelehnt
17.11.2015
Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages
Änderungsantrag zum gesetzentwurf der präsidentin des landtages
Abgelehnt
18.11.2015
Änderungsantrag
Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!
taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!
Abgelehnt
18.11.2015
Änderungsantrag
Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!
taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!
Abgelehnt
19.11.2015
Anfrage
Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Brandenburg
umsetzung des kreislaufwirtschaftsgesetzes in brandenburg
19.11.2015
Anfrage
aufforderung der landesregierung durch das bundesverfassungsgericht zur stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen beschwerde zum kommunalabgabengesetz des landes brandenburg
24.11.2015
Anfrage
beantwortung von fragen und erteilung von auskunft durch den bürgermeister gemäß § 29 abs. 1 bbgkverf
25.11.2015
Anfrage
Zwischenstand Volksbegehren gegen 3. Start- und Landebahn am BER
zwischenstand volksbegehren gegen 3. start- und landebahn am ber
07.12.2015
08.12.2015
Antrag
chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln
Abgelehnt
08.12.2015
Antrag
chancen zur erhöhung der wahlbeteiligung und gültiger stimmen nutzen: veröffentlichung von musterstimmzetteln
Abgelehnt
08.12.2015
Antrag
Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg
bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg
Abgelehnt
08.12.2015
Antrag
Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg
bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg
Abgelehnt
08.12.2015
Anfrage
Wie weiter mit dem Goldenen Plan – Sportstättenförderung?
wie weiter mit dem goldenen plan – sportstättenförderung?
09.12.2015
Anfrage
beachtung der bestimmungen der brandenburgischen kommunalverfassung zur demokratischen repräsentation politischer minderheiten in der stadtverordnetenversammlung liebenwalde
15.12.2015
Entschließungsantrag
Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen
wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Wort halten und Aufarbeitungsversprechen erfüllen
wort halten und aufarbeitungsversprechen erfüllen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das
die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das
15.12.2015
Entschließungsantrag
Die Erfolgsgeschichte Brandenburgs fortschreiben. Das
die erfolgsgeschichte brandenburgs fortschreiben. das
15.12.2015
Entschließungsantrag
Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen
für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen
15.12.2015
Entschließungsantrag
Für eine gute Unterbringung und zügige Integration von minderjährigen Flüchtlingen
für eine gute unterbringung und zügige integration von minderjährigen flüchtlingen
15.12.2015
Anfrage
Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Volksbegehren im Land
behinderung der Öffentlichkeitsarbeit von volksbegehren im land
23.12.2015
Anfrage
Einhaltung von Vorkaufsrechten – Schutz und Erhalt von Kleingartenanlagen
einhaltung von vorkaufsrechten – schutz und erhalt von kleingartenanlagen
11.01.2016
Anfrage
entwurf eines leitbildes für die verwaltungsstrukturreform 2019 – dokumentation der leitbildkonferenz
12.01.2016
Antrag
Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge
regierungserklärung zum beschluss des bundesverfassungsgerichts in sachen altanschließerbeiträge
Abgelehnt
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