Anfragen und Anträge

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01.08.2016

Anfrage

2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER – EU-Notifizierungsverfahren? Was ist die Wahrheit?

2,2 mrd. euro finanzloch am ber – eu-notifizierungsverfahren? was ist die wahrheit?

Beantwortet

27.10.2015

Anfrage

25 Jahre Deutsche Einheit – Ergebnisse der Konversion im Land Brandenburg

25 jahre deutsche einheit – ergebnisse der konversion im land brandenburg

Beantwortet

27.10.2015

Anfrage

25 Jahre Deutsche Einheit – Ergebnisse der Konversion im Land Brandenburg – Sowjettruppen

25 jahre deutsche einheit – ergebnisse der konversion im land brandenburg – sowjettruppen

Beantwortet

25.04.2018
10.02.2017

Anfrage

400 Mio. Euro Mehrkosten für BER infolge der erneuten Verschiebung der Eröffnung?

400 mio. euro mehrkosten für ber infolge der erneuten verschiebung der eröffnung?

Beantwortet

02.12.2018
30.05.2016

Anfrage

Ab jetzt Finanzierung der FBB GmbH aus dem Sondervermögen des Landes

ab jetzt finanzierung der fbb gmbh aus dem sondervermögen des landes

Beantwortet

02.08.2017

Anfrage

Abarbeitung von Rekultivierungsrückstand in Mühlberg

abarbeitung von rekultivierungsrückstand in mühlberg

Beantwortet

28.03.2017
30.05.2016
31.03.2017

Anfrage

Abfindungen oder weitere fortlaufende Zahlungen für vorzeitig entlassene leitende Mitarbeiter der FBB GmbH

abfindungen oder weitere fortlaufende zahlungen für vorzeitig entlassene leitende mitarbeiter der fbb gmbh

Beantwortet

21.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

25.04.2017

Anfrage

Absurditäten im Umgang mit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes

absurditäten im umgang mit entscheidungen des bundesverfassungsgerichtes

Beantwortet

05.12.2016
18.05.2016
29.06.2015

Anfrage

Akteneinsicht bei Tonaufzeichnungen von öffentlichen Sitzungen BbgKVerf §§ 42 und 44

akteneinsicht bei tonaufzeichnungen von öffentlichen sitzungen bbgkverf §§ 42 und 44

Beantwortet

11.12.2014

Anfrage

Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft von Bürgern gegenüber der FBB

akteneinsicht bzw. aktenauskunft von bürgern gegenüber der fbb

Beantwortet

10.09.2015
20.06.2018
19.03.2015

Anfrage

Akzeptanz des Flughafenstandortes BER erhöhen durch aktive Lärmminderungsmaßnahmen

akzeptanz des flughafenstandortes ber erhöhen durch aktive lärmminderungsmaßnahmen

Beantwortet

19.06.2017

Antrag

Alle Alt- und Neuanschließer gerecht behandeln: Keine weitere Verschleppung der Rückzahlungen

alle alt- und neuanschließer gerecht behandeln: keine weitere verschleppung der rückzahlungen

Abgelehnt

04.02.2015

Anfrage

Alle Jahre wieder: Bestand des Bahnhaltepunktes Klasdorf 2015 ff.

alle jahre wieder: bestand des bahnhaltepunktes klasdorf 2015 ff.

Beantwortet

04.02.2015

Anfrage

Alle Jahre wieder: Bestand des Bahnhaltepunktes Neuhof 2015 ff.

alle jahre wieder: bestand des bahnhaltepunktes neuhof 2015 ff.

Beantwortet

01.03.2019

Antrag

Altanschließer – Unrecht wiedergutmachen

altanschließer – unrecht wiedergutmachen

Abgelehnt

19.10.2018
28.06.2019
08.04.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

08.04.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

08.04.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

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