Anfragen und Anträge

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23.01.2018

Antrag

Schallbelastung durch Windräder mindern – Umfassende Überprüfungen durchführen

schallbelastung durch windräder mindern – umfassende Überprüfungen durchführen

Abgelehnt

21.02.2018

Antrag

Brandenburg braucht Tegel: Herausforderungen des Luftverkehrsstandortes Berlin-Brandenburg auf TXL und BER verteilen

brandenburg braucht tegel: herausforderungen des luftverkehrsstandortes berlin-brandenburg auf txl und ber verteilen

Abgelehnt

05.07.2016

Antrag

Gerechtigkeit bei der Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg herstellen – Einheitliches Handeln der kommunalen Aufgabenträger unterstützen und fördern

gerechtigkeit bei der anwendung des kommunalabgabengesetzes brandenburg herstellen – einheitliches handeln der kommunalen aufgabenträger unterstützen und fördern

Abgelehnt

05.07.2016

Antrag

Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle

einrichtung einer schlichtungsstelle für bergschadensfälle

Abgelehnt

07.04.2018

Antrag

Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen

mieterschutz stärken: frist für eigenbedarfskündigungen erhöhen

Abgelehnt

07.04.2018

Antrag

Oberlandesgericht sagt: Legislatives Unrecht bei Altanschließerbeiträgen – Daraus folgt: Land muss Verantwortung übernehmen

oberlandesgericht sagt: legislatives unrecht bei altanschließerbeiträgen – daraus folgt: land muss verantwortung übernehmen

Abgelehnt

30.06.2015

Antrag

Polizeistandort Zossen erhalten und ausbauen

polizeistandort zossen erhalten und ausbauen

Abgelehnt

06.05.2018

Antrag

Gefährdung durch Radon ermitteln – EU-Richtlinie umsetzen und Bevölkerung vor Strahlung und Lungenkrebs schützen

gefährdung durch radon ermitteln – eu-richtlinie umsetzen und bevölkerung vor strahlung und lungenkrebs schützen

Abgelehnt

07.05.2018

Antrag

Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

gesetz zur abschaffung der straßenbaubeiträge

Abgelehnt

18.06.2018

Antrag

Kritische und sachkundige Überprüfung des weiteren Ausbaus der Windkraft im Land Brandenburg unter Beachtung neuester wissenschaftlicher Studien

kritische und sachkundige Überprüfung des weiteren ausbaus der windkraft im land brandenburg unter beachtung neuester wissenschaftlicher studien

Abgelehnt

01.06.2015

Antrag

Landesregierung muss handeln – Gesundheit der Bürger schützen, Gefahren für Anwohner am BER verhindern

landesregierung muss handeln – gesundheit der bürger schützen, gefahren für anwohner am ber verhindern

Zurückgezogen

15.05.2015
13.09.2016

Antrag

Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen

endlich hilfe für alt- und neuanschließer nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichts ermöglichen

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen spekulationen hinsichtlich einer deutlichen verschiebung einer eröffnung des flughafen ber

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen

lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen

Offen

20.09.2016

Antrag

Beteiligung des Landtags und seiner Fachausschüsse sowie der Enquetekommission an der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030

Offen

20.09.2016

Antrag

CETA und TTIP im Bundesrat verhindern

ceta und ttip im bundesrat verhindern

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

faire bedingungen für die kinder in tagesstätten – personalschlüssel sind sofort zu verbessern und elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Umweltschutz nicht durch TTIP gefährden (VI)

umweltschutz nicht durch ttip gefährden (vi)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Vollständige Dienstleistungsliberalisierung durch Freihandelsabkommen TTIP verhindern (V)

vollständige dienstleistungsliberalisierung durch freihandelsabkommen ttip verhindern (v)

Abgelehnt

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