Bernau

  • Überschwemmungen in Bernau vorbeugen!

    Überschwemmungen in Bernau sind auch Folge zunehmender Versiegelung – BVB / FREIE WÄHLER mit klaren Forderungen

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  • Unabhängige beantragen Neugestaltung des Bernauer Amtsblatts

    Amtsblatt BernauDie Unabhängige Fraktion beantragt für die kommende Stadtverordnetenversammlung die Neugestaltung des Bernauer Amtsblattes. Während in anderen Kommunen ein modernes Bürgerblatt an alle Haushalte verteilt wird, erweist sich die Bernauer Ausgabe als ein rein bürokratisches, behördliches Mitteilungsorgan.

    Ziel der Unabhängigen ist es, moderne Elemente einzubauen. So soll das Amtsblatt in Zukunft nicht nur die Beschlüsse der politischen Gremien sondern auch Mitteilungen der Ortsteile und andere Informationen beinhalten. Dem Beispiel der Nachbarkommunen folgend sollen auch farbliche und andere gestalterische Elemente Einzug ins Amtsblatt finden.

    Insgesamt soll dadurch die Leserfreundlichkeit erhöht und das Interesse der Bürgerschaft stärker geweckt werden. Das muffige, an die 50er Jahre erinnernde Layout sollte aufgefrischt werden.

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  • Unabhängige Fraktion fordert sinnvollen Standort für neue Kita

    Unabhängige Fraktion stellt Antrag an SVV: Gemeinsamer Standort von Schule, Hort und Kita bei Grundschule an der Hasenheide

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  • Unabhängige Fraktion mit Vorstoß zu Open Government

    Moderne Verwaltung und direkte Demokratie: Unabhängige Bernau beantragen Bewerbung für gefördertes Pilotprojekt „Open Government“ 

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  • Unabhängige Fraktion stellt Antrag auf Mitgliedschaft Bernaus im Verein „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“

    Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform gestellt.

    Seit Anfang November läuft die Kampagne zur Verhinderung der von Rot-Rot geplanten Gebietsreform auf Hochtouren. Es wurden bereits mehrere Tausend Unterschriften gesammelt. Nun gilt es, auch ein Zeichen kommunaler Solidarität zu setzen. Die Satzung des Vereins sieht vor, dass auch Städte und Gemeinden Mitglied werden können. Dafür erhalten diese ein Mitgestaltungsrecht in der Ausarbeitung von Alternativen gegen die Zwangsfusionspläne der Regierung. 

    Zugleich wird die Kampagne „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“ gestärkt. Denn nach der derzeit laufenden Volksinitiative kommt das Volksbegehren, bei dem 80.000 Unterschriften in den Rathäusern gesammelt werden müssen. Deswegen werden derzeit in mehreren Orten Brandenburgs ähnliche Anträge gestellt, durch die die kommunale Familie in die Lage versetzt wird, die Volksinitiative zu unterstützen.

    Nachdem Bernau bereits eine Resolution zur Ablehnung der Gebietsreform verabschiedet hat, soll nun durch die Mitgliedschaft im Trägerverein der nächste Schritt unternommen werden.

    Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Bernau im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform

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  • Unabhängige starten Bürgerbegehren Stopp Rathaus-Neubau

    Die Unabhängige Fraktion startet mit sofortiger Wirkung das Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau. 

    Rathaus Neubau Stoppen

    Bild: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“

    Wie bekannt, soll das bestehende Verwaltungsgebäude in der Bürgermeisterstraße 25, nachdem es für 1,4 Millionen Euro gekauft wurde, abgerissen und durch einen gestalterisch fragwürdigen Bau ersetzt werden.

    Bei der Ausschreibung für die Planung des Neubaus wurden vor rund 2,5 Jahren 9,8 Millionen Euro als Obergrenze festgelegt. Noch bevor der erste Spatenstich gemacht wurde, ist die Kostenschätzung auf knapp 16 Millionen Euro hochgeschnellt. Trotz der massiven Kostensteigerung hält die Mehrheit der SVV am Bau fest und will die Neuerrichtung ohne Abstriche durchziehen.

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  • Unabhängige warnen vor weiteren Kosten bei Rathaus-Neubau

    Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten

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  • Unabhängige werben für Naturschutz vor Ort

    Mit Unterstützung der Unabhängigen Faktion hat die Bernauer Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr beschlossen, ab 2012 einen Bürgerhaushalt einzurichten. Hierbei können die Einwohner der Stadt über die Verwendung von 50.000 Euro selbst entscheiden.IMG 0803 Die Bernauerinnern und Bernauer haben nach Bekanntwerden dieses Beschlusses 148 (!) Vorschläge eingereicht, von denen der Finanzausschuss nun 20 realisierbare und unterscheidbare Optionen ausgewählt hat.


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  • Unabhängige werben für weitere Partnerstadt

    Die Unabhängige Fraktion wirbt für die stärkere Aktivierung der Städtepartnerschaften Bernaus. Die Zusammenarbeit mit den freundschaftlich verbundenen Orten sollte weiter ausgebaut und insbesondere im schulischen und kulturellen Bereich vertieft werden.

    Im Zuge des europäischen Integrationsprozesses können aktiv gelebte Städtepartnerschaften den Austausch und Dialog befördern. Daher sollten neue Anläufe zur Intensivierung der Beziehungen mit Meckenheim (Nordrhein-Westfalen), Skwierzyna (Polen) und Champigny-sur-Marne (Frankreich) genommen werden.

    Zugleich sind Die Unabhängigen der Auffassung, dass Bernau aufgrund der gewachsenen Größe und eingemeindeten Ortsteile eine interessante Veränderung genommen hat, die uns ermutigen sollte, die Begründung einer weiteren Städtepartnerschaft zu wagen. Mit einer weiteren Stadt kann neuer Austausch möglich sein. Zudem ist es im deutschen Vergleich durchaus üblich, mehr als nur 3 Städtepartnerschaften zu pflegen.

    Die neue Stadt sollte eine ungefähre Größe wie Bernau haben und könnte entweder aus dem Bereich der Hussitenstädte oder durchaus auch aus Ländern außerhalb der Europäischen Union kommen.

    Es wäre ein Zeichen moderner und aktiver Nachbarschaftspflege, hier den ersten Schritt zu tun. Die Unabhängigen regen daher einen ergebnisoffenen Dialog zu diesem Anliegen an.

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  • Unterstützung für Altanschließer in Bad Freienwalde und Bernau

    Vor Ort mitgekämpft - Altanschließer Bernau unterstützen Altanschließer in Bad Freienwalde und kämpfen weiter

    Bad Freienwalde, Wriezen und Altglietzen sind in Aufruhr: Der örtliche Abwasserzweckverband TAVOB kündigte für Anfang September die Versendung von Beitragsbescheiden für Altanschließer an. Für Leitungen, die teilweise bereits vor einem Viertel Jahrhundert von den Besitzern eigenhändig verlegt wurden! Über 2.000 Betroffene sollen so für die Misswirtschaft im Abwasserzweckverband zur Kasse gebeten werden. Von ihrem Bürgermeister Ralf Lehmann fühlen sich viele Bad Freienwalder verraten. Denn der hatte im Abwasserzweckverband den Bescheiden ohne Mandat aus der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. 

    Bad Freienwalde Infoveranstaltung AltanschließerEine Bürgerinitiative gegen die Bescheide befindet sich im Aufbau. Die Aktivisten luden am Montag (17.08.2015) zu einer Informationsveranstaltung im Filmtheater Bad Freienwalde. Über 250 kamen und wollten wissen, was sie tun können. Unterstützung und Informationen erhielten die Zuhörer von den erfahrenen Aktivisten der Altanschließer in Bernau und mir. Ein wichtiger Rat lautet Widerspruch einzulegen. Denn so hält man sich die Optionen offen, das Geld später zurückzuerhalten

    86. Dienstagsdemo BernauSchon am nächsten Tag machten wir uns im eigenen Ort wieder daran, für die Rechte der Altanschließer einzutreten. Nach der Sommerpause starteten sie die 86. Dienstagsdemonstration gegen Altanschließerbeiträge und für das Gebührenmodell. Nach der Demonstration auf dem Markt zogen Sie gemeinsam vor die Zentrale des Abwasserzweckverbands. 

    Wer von den Verantwortlichen vor Jahren glaubte, es aussitzen zu können, muss jetzt einsehen, dass die Bernauer nicht nachgeben werden. Der uneinsichtige Bürgermeister wurde aus dem Amt gefegt, und mit dem Trinkwasser ein erster Schritt zu 100% Gebührenmodell getan. Fehlt nur noch das Abwasser...

    Vida ruft zu Widersprüchen auf - Artikel der MOZ Bad Freienwalde vom 18.08.2015

    Erste Demonstration nach der Sommerpause - Artikel der MOZ Bernau vom 19.08.2015

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  • Urwahl: Die Unabhängigen heißen jetzt BVB / FREIE WÄHLER Bernau

    Die Wählergruppe der Unabhängigen hat in den vergangenen Wochen eine Urwahl unter der Anhängerschaft in Bernau durchgeführt. Im Ergebnis dieser Abstimmung steht fest: Die Unabhängigen benennen sich in BVB / FREIE WÄHLER Bernau um.

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  • Von wegen alles gut bei Abwasser in Bernau

    Mehrheit hat auch 2017 noch kein Geld zurück erhalten - viele Betroffene werden von Rückzahlung ausgeschlossen

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  • Wahlleiter stellt fest: Bürgerbegehren zur Abwahl zulässig!

    Das Bürgerbegehren zur Abwahl von Bürgermeister Handke hat die erforderliche Zahl an Unterschriften erreicht. 6.878 gültige Unterschriften wurden bestätigt, sodass das Quorum (6.295) deutlich überschritten wurde. Der Abwahltermin wird auf den 30.03.2014 festgesetzt.

    Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bernau haben ein deutliches Zeichen der Veränderung gesetzt. Binnen 4-wöchiger Sammlung haben weit mehr Menschen für die Abwahl unterschrieben, als Handke jemals bei einer Wahl Stimmen erhalten hat. Die demokratische Modernisierung geht weiter.

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  • Waldfrieden wird Ortsteil

    Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Bernau: Waldfrieden wird eigener Ortsteil 

    Bernau Waldfrieden

    Nach zähem Ringen und intensiver Diskussion stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten für die Bildung eines eigenen Ortsteils in Waldfrieden. Die Unabhängigen unterstützten das bürgerschaftliche Vorhaben für mehr Mitbestimmung. Nach unserer Meinung sollte eine Initiative von Menschen, die sich für ihr Wohngebiet einsetzen wollen, nicht gebremst werden. Waldfrieden hat spezifische Vorteile und Probleme, die durch einen demokratisch gewählten Ortsteil besser vertreten bzw. artikuliert werden können.

    Erneut übten sich SPD und CDU als Verhinderer und Gegner der Belebung lokaldemokratischer Aktivitäten. Es sei nicht gut, wenn Waldfrieden von Bernau abgespalten werde, lautete eines der haarsträubenden "Argumente". Glücklicherweise setzt sich dies nicht durch.

    Mit Stimmen von Unabhängigen, BfB und Linken wurde die Bildung des neues Ortsteils beschlossen. Die Unabhängigen werden mit eigenen Kandidaten zur Wahl des Ortsbeirates antreten.

    Lesen Sie hier den Bericht der Märkischen Oderzeitung.

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  • Weiteres Engagement für Förderkreis Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V.

    Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählte der katholische Förderkreis Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V. einen neuen Vorstand.Kirche 3-1

    Dabei wurde ich in meiner Funktion als Vorsitzender einstimmig bestätigt. Meine Stellvertreter sind der Pfarrer der Gemeinde, Eberhard Kort, und Siegfried Wollanik. Als Schatzmeister wird weiterhin Dr. Günter Butschak tätig sein.

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